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   BVerwG, 06.12.1996 - 4 NB 41.96   

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https://dejure.org/1996,9373
BVerwG, 06.12.1996 - 4 NB 41.96 (https://dejure.org/1996,9373)
BVerwG, Entscheidung vom 06.12.1996 - 4 NB 41.96 (https://dejure.org/1996,9373)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Dezember 1996 - 4 NB 41.96 (https://dejure.org/1996,9373)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Revisibilität der Entscheidung des sächsischen Normenkontrollgerichts bei Abweichung vom Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs - Revisibilität des bundesverfassungsrechtlichen Rechtsstaatsgebotes - Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Ersatzverkündung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 20 Abs. 3
    Verfassungsrecht - Rechtsstaatsgebot bei Verkündung untergesetzlicher Vorschriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 16.05.1991 - 4 NB 26.90

    Flächennutzungspläne

    Auszug aus BVerwG, 06.12.1996 - 4 NB 41.96
    Übrigens hat das Bundesverwaltungsgericht wiederholt entschieden, daß dem Rechtsstaatsgebot hinsichtlich des Verkündungswesens in Fällen der gesetzlich zugelassenen Ersatzverkündung nur ein allgemeiner Rahmen der zu beachtenden Kriterien zu entnehmen ist (vgl. BVerwG, Beschluß vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 NB 26.90 - BVerwGE 88, 204; Urteil vom 16. Dezember 1993 - BVerwG 4 C 22.92 - NVwZ 1994, 1010).
  • BVerwG, 16.12.1993 - 4 C 22.92

    Zeitpunkt der Ausfertigung eines Bebauungsplanes; Errichtung von Dachgauben

    Auszug aus BVerwG, 06.12.1996 - 4 NB 41.96
    Übrigens hat das Bundesverwaltungsgericht wiederholt entschieden, daß dem Rechtsstaatsgebot hinsichtlich des Verkündungswesens in Fällen der gesetzlich zugelassenen Ersatzverkündung nur ein allgemeiner Rahmen der zu beachtenden Kriterien zu entnehmen ist (vgl. BVerwG, Beschluß vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 NB 26.90 - BVerwGE 88, 204; Urteil vom 16. Dezember 1993 - BVerwG 4 C 22.92 - NVwZ 1994, 1010).
  • VGH Bayern, 22.05.1990 - 9 N 88.00975
    Auszug aus BVerwG, 06.12.1996 - 4 NB 41.96
    Die Beschwerde macht geltend, die Entscheidung des Normenkontrollgerichts weiche vom Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22. Mai 1990 - Nr. 9 N 88.00975 - (NuR 1991, 26) in entscheidungserheblicher Weise ab.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.02.2023 - 13 S 3646/21

    Bekanntmachung einer Landesverordnung zur Ausweisung von Nitratgebieten und

    Art und Umfang der Verkündung richten sich dagegen nach Landesrecht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 06.12.1996 - 4 NB 41.96 - juris Rn. 5 m. w. N.).
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